Erster Rückblick auf die neue Stadtratsperiode im Corona-Jahr 2020

Seit der Kommunalwahl wirft die Corona Pandemie alles durcheinander. Alles was aus der letzten Legislaturperiode gewohnt und bekannt war, musste geändert werden. Das Virus macht zwischen Privatveranstaltung und Stadtrat keinen Unterschied. War im Februar im Wahlkampf noch Händeschütteln üblich, war im März nach der Wahl plötzlich alles anders. Lockdown, Maskenpflicht und Inzidenzwerte bestimmen seitdem unseren Tagesablauf.

In der ersten konstituierenden Sitzung (in der Turnhalle der Schule am Neuwerker Weg) wurde deshalb ein Corona Ausschuss gebildet und so tagten im Sommer nur die Ausschüsse. Wohlweislich wurde der Corona-Ausschuss nur bis Ende Juli 2020 eingesetzt. Seit September 2020 tagt wieder der Stadtrat mit Hygienekonzept in voller Besetzung in der Turnhalle am Neuwerker Weg.

In Absprache mit den anderen Parteien konnten zwischenzeitlich uns wichtige Themen beschlossen oder auf den Weg gebracht werden: So wurde die „Veröffentlichung von Beschlussvorlagen im Internet“ (die wir bereits 2017 beantragt hatten und damals mehrheitlich abgelehnt wurde) in der neuen Geschäftsordnung gemeinsam beschlossen. „Mehr Transparenz“ hatten sich im Wahlkampf alle Parteien auf die Fahnen geschrieben, nun wurde es umgesetzt!

Zusätzlich ist ein weiterer gemeinsamer Antrag in Bearbeitung bei der Stadtverwaltung: Bekanntgabe des Entfalls der Einstufung von Vorgängen als „nicht öffentlich“ . D.h. wir und alle Bürgerinnen und Bürger wissen zukünftig, ab wann bisher nichtöffentliche Themen öffentlich diskutiert werden dürfen. Auch dies wird ein weiterer Meilenstein zu mehr Transparenz sein.

Bei der Planung von Baugebieten (z.B. südliches Krügel-Areal und Nelkenstr./Blumenstr) haben wir die „grüne“ Meinung vertreten und vertreten diese auch weiterhin.

Auch wenn wir in der neuen Periode zu dritt vertreten sind und mit Hubert Strauss sogar den dritten Bürgermeister stellen, sind unsere Fraktionstreffen meist virtuell per Video-Konferenz. Das Foto ist (bei genauem Hinsehen) natürlich ein Zusammenschnitt aus mehreren Fotos die nacheinander erstellt wurden.

Auch in diesem Jahr wird das Corona-Virus uns alle beschäftigen. Hier werden die anstehenden Haushaltsverhandlungen zeigen, welchen finanziellen Spielraum die Stadt Stein hat und welche Maßnahmen eingestellt oder vertagt werden müssen.